der Rundfunkbeitrag und die GEZ
Wer die Zeche bezahlt entscheidet was auf den Tisch kommt ? Nicht so beim rbb ! Eine, von vielen, undemokratischen Mutationen in unserem Land, die unkontrollier...
Kategorie: Entwicklung / Politik
Beschreibung zu Entwicklung / Politik
Bundeshaushalt 2020
Bundeshaushalte im Vergleich: Haushalt 2019 / 2020. Der Bundeshaushalt zeigt die ganze Bandbreite der Folgen einer CDU Politik unter Angela Merkel, CDU. 40% des...
Rechtsstaat am Abgrund
Recht und Gerechtigkeit wird durch die Auswirkungen von monetären Interessen und der Risikofähigkeit streitender Parteien auf die Rechtsfindung zerstört....
Bildungspolitik
…plötzlich, unerwartet und vollkommen überraschend fehlen 11.000 Lehrer*innen im deutschen Schulsystem! * * schon klar, dass wir die Kompetenz im Bildungs...
Demokratie schaffen
Das sagt Wikepedia zur Staatsform Demokratie. Grundlage einer jeden Demokratie ist die Subsidarität. Subsidarität? In der Staatstheorie bedeutet dies, dass der ...
Newsletter
WICHTIG: Hier füge ich chronologisch, teilweise einer Aktualisierung unterworfene Kurzkommentare, möglicherweise mit einem Link zu eigenen Beiträgen oder Drittb...
…mit Steuern steuern!
…mit Steuern steuern, ja – Steuern sind, neben Gesetzen, das ideale Lenkungsinstrument – die Steuersystematic zeigt den politischen Willen in ...
„Briefkastenfirmen“ können in einer Demokratie nicht legal sein.
Irgendwann mal wurde in den meisten Ländern das willkürliche Abgabensystem durch ein zielorientiertes Steuersystem ersetzt. In Demokratien sollte diese Zielorie...
Strassenverkehrsüberwachung
15.07.2020 …aha, Stephan Weil, SPD, Ministerpräsident in Niedersachsen, hat es kapiert, generelle Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen, Obergrenze 13...
Entwicklung / Politik/Subvention - Dumping - Korruption - Lobbyismus/Wirtschaft / Lobbyismus / Politik
Subventionen – Dumping – Korruption – Lobbyismus
Einer von den „NachMirDieSintfluttypen !“ Subvention – Dumping – Korruption – Lobbyismus – Tod der Demokratie! Unter diesen...