§ 170 StPO
Der § 170 StPO ist eine Bürgertäuschung durch die Juristendominanz im Staatswesen. Strafprozeßordnung (StPO) § 170 Entscheidung über eine Anklageerhebung (1) Bi...
Schlagwort: Lobby
Staat und Wirtschaft
Frankfurter Allgemeine Zeitung Zeitung für Deutschland 2021 Nr.: 14, Seiten 15 und 16, ein Kommentar „Deutscher Dirigismus“ Die Forderung der Deutsc...
Rechtsstaat am Abgrund
Recht und Gerechtigkeit wird durch die Auswirkungen von monetären Interessen und der Risikofähigkeit streitender Parteien auf die Rechtsfindung zerstört....
Angela Merkel, CDU
Denn sie weiß nicht was sie anrichtet! …oder doch ? O-Ton Angela Merkel, CDU: „…ich weiß nicht was ich falsch gemacht hätte -bla-bla-bla- Ang...
…mit Steuern steuern!
…mit Steuern steuern, ja – Steuern sind, neben Gesetzen, das ideale Lenkungsinstrument – die Steuersystematic zeigt den politischen Willen in ...
…was ist dran, wenn Politiker vom Umweltschutz sprechen?
16.07.2021 „Hitzesommer werden gefährlicher“ „Wir haben wertvolle Jahre mit Klimaskepsis verloren“ 17.11.2020 Krise? – Endlich! Ze...
Strassenverkehrsüberwachung
15.07.2020 …aha, Stephan Weil, SPD, Ministerpräsident in Niedersachsen, hat es kapiert, generelle Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen, Obergrenze 13...
Haben wirklich alle Bürger ein Wahlrecht?
Haben wirklich alle Bürger der Bundesrepublik Deutschland ein Wahlrecht, ein Stimmrecht? …Frankfurter Paulskirche 1848, geschmückt in Schwarz-Rot-Gold un...