der Rundfunkbeitrag und die GEZ
Wer die Zeche bezahlt entscheidet was auf den Tisch kommt ? Nicht so beim rbb ! Eine, von vielen, undemokratischen Mutationen in unserem Land, die unkontrollier...
Kategorie: GrundGesetzliches
Beschreibung von GrundGesetzliches
§ 170 StPO
Der § 170 StPO ist eine Bürgertäuschung durch die Juristendominanz im Staatswesen. Strafprozeßordnung (StPO) § 170 Entscheidung über eine Anklageerhebung (1) Bi...
Jean-Cloude Juncker
Jean-Cloud Juncker Als Mitglied der CSV (Christlich Soziale Volkspartei) in Luxemburg richtete Jean-Cloud Juncker dort in der Funktion als Finanzminister (1989 ...
Rechtsstaat am Abgrund
Recht und Gerechtigkeit wird durch die Auswirkungen von monetären Interessen und der Risikofähigkeit streitender Parteien auf die Rechtsfindung zerstört....
„Briefkastenfirmen“ können in einer Demokratie nicht legal sein.
Irgendwann mal wurde in den meisten Ländern das willkürliche Abgabensystem durch ein zielorientiertes Steuersystem ersetzt. In Demokratien sollte diese Zielorie...
too big to fail!
Was bedeutet „too big to fail“ für unsere Gesellschaft? „too big to fail“ bedeutet heute „too big to jail“. Unsere freiheitl...
Strassenverkehrsüberwachung
15.07.2020 …aha, Stephan Weil, SPD, Ministerpräsident in Niedersachsen, hat es kapiert, generelle Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen, Obergrenze 13...
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland – Art 3
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland – Art 3 (1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. (2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Sta...
Angela Merkel, CDU/CDU - christlich, demokratische Union/Demokratie schaffen/GrundGesetzliches/Grundrechte/Justiz
Geschützt: …rechtswidrige Strukturen in der Hamburger Justiz?
Es gibt keinen Textauszug, da dies ein geschützter Beitrag ist.