§ 170 StPO
Der § 170 StPO ist eine Bürgertäuschung durch die Juristendominanz im Staatswesen. Strafprozeßordnung (StPO) § 170 Entscheidung über eine Anklageerhebung (1) Bi...
Kategorie: GrundGesetzliches
Beschreibung von GrundGesetzliches
Jean-Cloude Juncker
Jean-Cloud Juncker Als Mitglied der CSV (Christlich Soziale Volkspartei) in Luxemburg richtete Jean-Cloud Juncker dort in der Funktion als Finanzminister (1989 ...
Rechtsstaat am Abgrund
Recht und Gerechtigkeit wird durch die Auswirkungen von monetären Interessen und der Risikofähigkeit streitender Parteien auf die Rechtsfindung zerstört....
„Briefkastenfirmen“ können in einer Demokratie nicht legal sein.
Irgendwann mal wurde in den meisten Ländern das willkürliche Abgabensystem durch ein zielorientiertes Steuersystem ersetzt. In Demokratien sollte diese Zielorie...
too big to fail!
Was bedeutet „too big to fail“ für unsere Gesellschaft? „too big to fail“ bedeutet heute „too big to jail“. Unsere freiheitl...
Strassenverkehrsüberwachung
15.07.2020 …aha, Stephan Weil, SPD, Ministerpräsident in Niedersachsen, hat es kapiert, generelle Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen, Obergrenze 13...
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland – Art 3
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland – Art 3 (1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. (2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Sta...
Angela Merkel, CDU/CDU - christlich, demokratische Union/Demokratie schaffen/GrundGesetzliches/Grundrechte/Justiz
…rechtswidrige Strukturen in der Hamburger Justiz?
22.02.2020 Mein Schreiben an Prof. Dr. Harbarth, Bundesverfassungsrichter, vom 10.02.2020, nebst Anlage Schreiben Michael Diekmann, 2006 Vorstandsvorsitzender d...