Rechtsstaat am Abgrund
Recht und Gerechtigkeit wird durch die Auswirkungen von monetären Interessen und der Risikofähigkeit streitender Parteien auf die Rechtsfindung zerstört....
Kategorie: GrundGesetzliches
Beschreibung von GrundGesetzliches
Zuwanderungspolitik ohne Fortune
…Flüchtlinge sind Menschen!.. ,GG Artikel 16a / Asylrecht Bei diesem Thema habe ich mich gefragt, wie beginnen? Gefühlt befassen sich die Politiker*innen ...
Strassenverkehrsüberwachung
15.07.2020 …aha, Stephan Weil, SPD, Ministerpräsident in Niedersachsen, hat es kapiert, generelle Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen, Obergrenze 13...
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland – Art 3
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland – Art 3 (1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. (2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Sta...
…rechtswidrige Strukturen in der Hamburger Justiz?
22.02.2020 Mein Schreiben an Prof. Dr. Harbarth, Bundesverfassungsrichter, vom 10.02.2020, nebst Anlage, Schreiben Michael Diekmann, seinerzeit Vorstandsvorsitz...