…was ist dran, wenn Politiker vom Umweltschutz sprechen?

22.09.2019

Greta Tintin Eleonora Ernman Thunberg

endlich

05.03.2019

Volvo-Fahrzeuge, die vom kommenden Jahr an hergestellt werden, sollen nicht mehr schneller als 180 Stundenkilometer fahren.

Ein wichtiger, erster, Schritt in den modernen Markterfolg. 

Meine Kaufempfehlung, kauft VOLVO!

Selbstdarstellungsmanien gewisser Bevölkerungsschichten zu Lasten und auf Kosten aller Bürger sind krankhaft. Dazu zählen, weit über den realen Anforderungsbedingungen hinausgehende Motorisierungen.

Dazu zählen auch Lustreisen per Billigflieger, damit sage ich nicht, dass teures Fliegen umweltfreundlicher ist, ich sage damit, dass Billigflieger die falschen Anreize geben. Schäden und Umweltschäden durch Fliegen gehen immer zu Lasten aller Völker. Auch Lustreisen der Angela Merkel, CDU, wie die Reise nach Bosten, USA. Viel Steuergeld verpulvert für Selbstdarstellungswahn und heisse Luft. Es ist das Merkelsystem, öffentliche, beifallheischende Formulierungen, weitab von ihrem Handeln.

Abschaffung der Regierungsflieger, es gibt Linienflüge genug und die dort anfallenden Kosten für steuerzahlende Bürger reduzieren sich um 90%. Abschaffung der Klimaschmutzkarossen der Politiker.

27.12.2018

Die Schwedin Greta Thunberg schwänzt jeden Freitag die Schule, um für den Klimaschutz zu demonstrieren. Beim UN-Klimagipfel in Kattowitz hat die 15-Jährige nun eine Rede gehalten. Darin rechnet sie schonungslos mit den Politikern ab!

Danke Greta!!

Fridays for Future

Was ist dran, wenn Politiker vom Umweltschutz sprechen?

Vor was oder wen wollen Politiker die Umwelt und die Bürger schützen?

Umweltschutz, im allgemeingültigen Verständnis der Bürger, ist ja etwas Anstrebenswertes. Darunter verstehen Bürger die Erhaltung, wenn notwendig, die Wiederherstellung von saubere Luft, saubere Gewässer, saubere Böden, gesunde Ernährung, saubere Energie, Arbeit ohne Gesundheitsgefährdung, gesunde Wälder, eben alles was notwendig ist damit jeder gesund, mobil leben und altern kannJeder!

Genau das wollen Politiker wohl auch visualisieren, wenn sie vom Umweltschutz sprechen. Politiker, die im Wahlkampf nicht explizit versprechen, sich für eine gesunde Umwelt einzusetzen, verlieren die Wahl. Leider handelt es sich bei so gefärbten Verbalisierungen durch Politiker oft um Mogelpackungen, die, kratzt man an der Färbung und erwartet Konkretisierung, ja Details darüber für was sich Politiker, so sie gewählt werden, konkret und nachvollziehbar einsetzten wollen, bleibt oft nur Diffusität.

Halten die Verbalisierungen der Politiker einen Vergleich mit dem Handeln der Politiker stand?

Wohl kaum, wenn man etwas genauer hinsieht!

Prüfen wir doch mal einige Details, zum Beispiel den Anspruch der Bürger auf „saubere Luft“.

Alle Welt spricht davon, dass das Verbrennen fossiler Energie die Luft verschmutzt und diese Verschmutzung zu gesundheitlichen Problemen führt. Nun ist es ein unabwendbarer Faktor, dass der Mensch und der energieumwandelnde Verbrennungsprozess, beide der Luft bedürfen. Eine Konkurrenzsituation, mit der umzugehen nicht so einfach ist. Jedoch sollten die Menschen weltweit die erste Priorität haben!

…sieht gut aus, oder – aber sehr schädlich für die Menschen und die Umwelt…

Klar, fliegen ist ein modernes Transportmittel und inzwischen wohl unverzichtbar. Wir müssen auch nicht verzichten. Die Politik allerdings ist verantwortlich dafür, dass das Bedürfnis zu fliegen nicht das Recht aller Menschen auf eine saubere Luft dabei verloren geht. Das Geschäftsmodell der Flugunternehmungen muss weltweit den Grundanforderungen der Menschen auf eine saubere Umwelt angepasst werden. Alle Anreize, die dem Verbraucher vorbehaltlos signalisieren „fliegen ist billig, schön und in“ entsprechen nur den gewinnorientierten Interessen der Marktteilnehmern. Wir können die negativen Folgen der Fliegerei nicht auslöschen. Was wir können ist die gewissenlosen Anreize dämpfen. Jeder Flug muss die Folgen eines jeden Fluges im Angebot an den Verbraucher spiegeln, in jedem Ticket. Jegliche Subventionierung der Flugindustrie aus Steuermitteln hat zu unterbleiben. 

Flugbenzin besteuern, Emissionen berechnen, Belastung der Menschen im Bereich von Flughäfen berücksichtigen, dann hört die reine Lustfliegerei für 9€ auf.

Inzwischen ist es ja nicht mehr strittig, dass in den luftverschmutzten Städten, die von den Menschen dort eingeatmete Luft deren Gesundheit schädigt. Die Folgen werden vom solidarischen Gesundheitssystem getragen. Negativ betroffen sind wir also alle, egal ob wir fliegen oder nicht. Von Anstrengungen der Politiker die Gesundheitsgefährdung der Menschen zumindest zu reduzieren, ist wenig, zu wenig zu spüren. Im Gegenteil, in Städten wie Hamburg wird die Luft nicht nur durch den Verkehr und Kohlekraftwerke, gerade ist wieder eins genehmigt und in Betrieb gegangen, verschmutzt, sondern auch noch von den Dreckschleudern erster Güte, den Schiffen, explizit den schwimmenden Enklaven, den Kreuzfahrtschiffen. Diese Schiffe produzieren die zum Betreiben dieser schwimmenden Hotels notwendig Energie größtenteils selbst aus den umweltschädlichsten Treibstoffen die wir haben und rotzen den dabei entstehenden Dreck in die Stadt und in die Lungen unbeteiligter, wehrloser Bürger.

Es ist in unseren „modernen“ Zeiten sicher ein Balanceakt, wenn es um gesunde Luft für Menschen geht, zwischen dem Anspruch des Menschen auf saubere Luft, dem Anspruch der notwendigen Energieerzeugung und dem Anspruch auf Arbeitsplätze das rechte Maß zu finden. Eines muss jedoch klar sein, das Recht auf gesunde Luft für alle Menschen darf seine Priorität nicht verlieren.

Saubere Luft für alle vor Gewinnorientierung!

Angesichts der Tatsachen entstehen Fragen. Warum beginnen Städte nicht ihre Infrastruktur so zu verändern, dass, zum Beispiel, Arbeitsplatz und Wohnung der Beschäftigten möglichst nahe beieinander liegen, möglichst so nahe, dass Beschäftigte zu Fuß oder mit dem Fahrrad den Arbeitsplatz erreichen können? Das würde eine Menge Individualverkehr ersparen.

Warum beginnen Städte nicht die Stadtkerne vom Individualverkehr so weit als möglich zu befreien indem sie die Stadtkerne zu individualverkehrsfreie Zonen erklären. Ausnahmen zur Aufrechterhaltung der städtischen Infrastruktur, die nicht gekauft werden können, müssen benannt werden. Infrastruktur für Fußgänger und Fahrräder muss Priorität eingeräumt werden. Der innerstädtische Individualverkehr muss durch kostenfreie Bus- und Bahnnutzung ersetzt werden. Diese Strukturen müssen durch verbindende Strukturen an den außerstädtischen Verkehr attraktiv sein durch ausreichende Parkmöglichkeiten im Randbereich der Innenstädte in Nähe der Bus- und Bahnhöfe.

Wenn lobbyunbelastete Politik wieder den Bürgern die erste Priorität einräumt, kommen wir auch zu Entscheidungen, die nicht bescheuert sind.

Warum müssen Schiffe bis in die Städte fahren und den Menschen dort die Luft vergiften? Damit will ich nicht sagen, dass Schiffe ihren Dreck woanders entsorgen sollen, aber es wäre ein erster Schritt um die Anzahl der Menschen, die direkt unter dieser Last leiden, zu minimieren. Grundsetzlich muss die Schadstoffbelastung der Luft durch Abgase der heutigen Seeschiffe die hauptsächlich aus dem Verbrennungsprozess einer Treibstoffmischung aus Schweröl (oder Bunker-C), das bei der Raffinierung von Erdöl als Abfallprodukt anfällt, zeitnah verboten werden.

…eine Schifffahrt kann und darf lustig sein, diese Lust darf aber die begleitenden Probleme nicht verdecken und nicht zu Lasten aller Bürger gehen…

Diesbezügliche Fehlentscheidungen in der Vergangenheit werden nicht ohne eine Willenserklärung in der Politik gebessert. Der Konflikt zwischen gewinnstrebenden Unternehmungen, nichts gegen Gewinnbestrebungen, und sauberer Atemluft darf nicht zu Lasten der Gesundheit von Millionen von Menschen entschieden werden.

Weitere Details, saubere Gewässer, saubere Böden. In diesem Bereich haben wir in der Vergangenheit Besserungen der Art erreicht, dass die direkte Entsorgung von Abwässern in unsere Bäche und Flüsse, bis auf kriminelle Handlungen Weniger, beseitigt sind.

…verseucht oder nicht, Badehose ja oder nein, immer öfter ist diese Frage allzu berechtigt, wer will schon in, mit Gülle und Pestiziden verseuchten Gewässern baden…

Dafür ist eine andere, vielleicht sogar viel größere Gefahr, weil sich Langzeitwirkung ergeben, deren Folgen wir noch gar nicht absehen könne. Die Verseuchung unserer Böden, die schleichend und unkontrolliert die Verseuchung unseres Trinkwassers zur Folge hat. Ich spreche hier nicht nur von Gülle, sondern auch und insbesondere von Chemikalien, die in unvorstellbar großen Mengen in unsere Böden eingebracht werden.

(entschuldigung, wenn ich ihnen jetzt den Screen vollgespritzt habe)

Die „Gülleproduktion“ mit der Folge der Notwendigkeit diese Gülle entsorgen zu müssen, hat ja die Kausalität zur notwendigen Ernährung der Bevölkerung längst verloren. Der deutsche Exportschlager Fleisch wird mit Billigung fehlgeleiteter Politiker zu Lasten der hiesigen Bevölkerung zum Gewinnmaximierer.

Wir leben in einem Überfluss von Lebensmitteln. Gülle wird in unserem Land, von Lobbyisten lanciert, längst nicht mehr zur lebensnotwendigen Lebensmittelproduktion für die Bürger sondern überwiegend aus nackter Geldgier „erzeugt“ und verantwortliche Politiker nehmen dies billigend in Kauf. Der Tierschutz bleibt auf der Strecke, die gesunde Umwelt bleibt auf der Strecke  und Märkte, insbesondere in afrikanischen Ländern, werden zerstört. Den Bewohner dieser Länder bleibt schließlich, um der Zerstörung der regionalen Märkte und dessen Folgen zu entgehen, nur die Flucht, auch in unser Land. Es gibt weitere, das Leben aller bedrohende Folgen dieser Massentierhaltung angesichts der die Folge der Gülleschwemme klein erscheint. Eine weitere Begleiterscheinung  der gewinnmaximierenden Gülleproduktion hier ist, die Sojaproduktion in anderen Ländern, die ganze Landstriche verwüstet. Es wird gesetzeskonform nach dem Motto gehandelt „Soja rein“ in die Schweine, egal wie die Umstände der Produktion von Soja in den Anbauländern aussieht und was sie dort anrichtet, und „Gülle raus“, egal was diese Gülleschwemme hier der Umwelt und damit dem Bürgern antut. Dieses System kennt nur Verlierer, auch die geldgeilen Betreiber werden einestages von ihren Nachkommen zur Rechenschaft gezogen werden. Eins ist sicher, den Gülleproduzenten, hier ist nicht das Tier gemeint, ist die Gülleschwemme und deren Folgen egal, sie handeln nach dem Motto, was nicht verboten wird, ist erlaubt und sie sind sicher, die Politik verbietet ihnen nichts.

Mit Antibiotika vollgepumpte Tiere aus Massentierhaltungen kommen schließlich als „Lebensmittel“ auf unsere Tische und erzeugen Resistenzen, die es zukünftig ausschließen, dass Erkrankungen von Mensch und Tier noch medikamentös begegnet werden kann. Bedarf der Mensch, erkrankt er, der medikamentösen Hilfe, hat er in immer mehr Fällen, ärztliche Kunst hin oder her, Pech gehabt zugunsten der Gewinnmaximierung der Lobby der Massentierhaltung.

Die Gier dieser Lobby tötet Menschen!

Auch die Chemieriesen, die zwecks Gewinnschöpfung ihre Produkte wohlkalkuliert in unsere Böden bringen, werden weiter so handeln, wenn ihnen kein Einhalt geboten wird und dies von verantwortungsbewussten Politikern vor Ort. Brüssel verhindert die notwendigen, menschenahen Entscheidungen die zum Schutz der Bürger vor Ort notwendig sind, und zeitnah getroffen werden können. Brüssel, der Schutzschirm für menschengefährdende, vom aus der Kontrolle geratenen, rasenden Raubkapitalismus.

Warum handeln Politiker nicht und verstecken sich gern hinter der Floskel „…ja Brüssel ist zuständig!“

Ist es die Angst vor den Möglichkeiten der Lobbyisten, die die politischen Karrieren einzelner Politiker*innen in der Hand haben? Ist es die Angst vor dem Wähler?

Kann man die Gefährlichkeit Brüssels deutlicher demonstrieren, als dadurch, dass vor Ort keine Gefahrabwendung mehr möglich ist, weil Brüssel dagegen ist? So werden Menschen von Lobbyisten zum Elend verurteilt ohne dass die Betroffenen sich wehren können! Was hat denn das noch mit Rechtsstaatlichkeit oder Demokratie zu tun?

Ein weiteres Detail, gesunde Ernährung durch saubere Lebensmittel. Sieht man die „Waschzettel“ auf unseren „Lebensmitteln“ kommen Zweifel auf, ob diese Mittel noch als Lebensmittel bezeichnet werden dürfen.

Müssen Bürger erst einen Hochschulabschluss absolvieren und dann die Zeit zum Studium der Verpackungen bei Lebensmittel aufbringen um sicher sein zu können, sich und ihre Kinder nicht zu vergiften oder zu schädigen? Undurchführbar in der Praxis! Politiker, die für die Unbedenklichkeit unserer „Lebensmittel“ zuständig sind, vom Volk hochbezahlt und exzellent abgesichert, sind unwillig oder unfähig sich gegen diese Lobby der Lebensmittelmafia durchzusetzen und reden von „freiwilligen Selbstverpflichtungen“. Der nackte Hohn gegenüber den Bürgern. Müssen Bürger für jede Selbstverständlichkeit in diesem Land erst auf die Straße gehen?

…so sehen gesunde Lebensmittel aus…

Ganz davon abgesehen, dass der einzelne Verbraucher weder die notwendige Kenntnis noch die notwendige Zeit hat den Inhalt dieser Waschzettel in ihrer Bedeutung erfassen zu können, muss erkannt werden, dass die meisten Inhalte dort nur der Massenproduktion mit dem Ziel weltweite Märkte zu erreichen dienen. Dies hat zur Folge, dass wünschenswerte, regionale Lebensmittelerzeugung, die dieser Bezeichnung auch gerecht wird, unter marktwirtschaftlichen Druck kommen und im Wettbewerb unterliegen.

Die gern, von skrupellosen Politikern, benutzte Antwort auf diese Marktkräfte lautet „…der Verbraucher entscheidet“! Das ist blanker Hohn und ein Schlag ins Gesicht der Verbraucher. Der Verbraucher hat nur marginale bis keine reale Möglichkeit Einfluss auf diese Marktkräfte zu nehmen. Dabei verleugnen Politiker die Regeln der freien Marktwirtschaft, die da lautet „der Wettbewerb regelt den Warenverkehr vergleichbarer Produkte“. Dazu ist es aber notwendig, dass Verbraucher in die Lage versetzt werden müssen die „Vergleichbarkeit“ verlässlich prüfen zu können. Der Preis für ein Produkt ist lange nicht mehr der zuverlässliche Parameter für Qualitätsvergleiche von Waren, nach dem Motto: höherer Preis – bessere Qualität. Hier wissen Marktteilnehmer schon längst mittels Werbemaßnahmen dieses Regelwerk außer Kraft zu setzen.

Regionaler Warenverkehr, gerade im Bereich der Lebensmittel, lässt noch die beste Kontrolle der Verbraucher im Bestreben gesunde Lebensmittel zu erwerben, zu. Dies ist bei den Massenproduzenten längst in deren Kalkül eingeflossen, so suggerieren sie visuell wie verbal regional zu sein, was aber bei näherem Hinsehen nicht zutrifft. Nicht einmal hier bequemt sich die Politik klare Struktur zu fordern und druchzusetzen.

…da war Wein noch Wein, Brot noch Brot, Schafskopf noch Schafskopf und die Reste wurden nicht, Märkte zerstörend, exportiert, sondern bekamen  die Hunde…

Warum handelt die Politik nicht und dämmt diese Lügengeschichten ein? Ich höre schon wieder „ja aber, Brüssel!“ In Wirklichkeit geht es hier um die Pfründe von, zum Teil multinational handelten Konzernen, die ihre Lobbyisten, mit viel, fast unbegrenztem Geld ausstatten, in die Schaltstellen der Politik schicken. Wenn Vergleichbarkeit von Produkten wichtiges Entscheidungsmerkmal für Verbraucher ist, dann müssen Politiker diese Vergleichbarkeit herstellen. Politiker allein sind verantwortlich und sollten nicht weiter versuchen die Schuld an der Tierquälerei in der Lebensmittelproduktion den Verbrauchern pauschal zuzuschieben. Die Unfähigkeit, oder muss es lauten die lancierte Unfähigkeit verantwortlicher Politiker ist genauso ekelerregend, wie die Tierquälerei, einhergehend mit Verlust des Verbraucherschutzes.

Das Einbringen von Fremdstoffen in Lebensmittel, die nur die vertriebsorientierte Haltbarkeit anpeilt, sind zu verbieten. Zuwiderhandlungen sind als Körperverletzungen zu ahnden.

Ein weiteres Detail saubere Energie.

Was in unserem Land unter dem Label „saubere Energie“ alles möglich ist, ist schon erschreckend. Mal heißt es „weg von der Kohle“, „weg vom Öl“ dann heißt es „weg von der Atomenergie“, dann heißt es Förderung der „erneuerbaren Energie“, dann heißt es „die Förderung der erneuerbaren Energie muss gebremst werden“ und es werden Kohlekraftwerke gebaut.

Quintessenz: Konzeptlosigkeit. Der Wille der Bürger wurde von der Macht der Lobbyisten auf labile Politiker in die Knie gezwungen. Umwelt- und Verbraucherschutz sch____egal!

Der Weg in eine nachhaltige Zukunft kann nur sein: Das Gebot der Zeit kann nur sein, Energiehunger bremsen, die Ressourcen erneuerbarer Energie stärken.

…zugegeben, nicht alle Bedürfnisse lassen sich so bewältigen, nicht alle Produkte so bewegen, aber eine ganze Menge an CO2 lassen sich verhindern, wenn die Infrastruktur stimmt…

Angesichts der politischen Verantwortung für die Anforderung „Energiehunger bremsen“, fragt man sich wo politische Entscheidungen bleiben, angesichts Billigflieger, vollkommen überdimensionierter Motorisierung von Personenkraftwagen, fliegende Transporte über tausende Kilometern von „Luxuslebensmittel“ – dazu zähle ich auch den Transport von Lebensmittel, die wir in unserem Land selber mehr als ausreichend produzieren – wir leiden also nicht an Mangelernährung, wenn uns die Äpfel aus Amerika und Chile nicht erreichen. Dazu zählt auch der Wassertransport von Nord nach Süd und umgekehrt, um nur einige Beispiele zu nennen.

Diese Transportwege und deren Folgen müssen, um sich im marktwirtschaftlichem Rahmen dem Wettbewerb zu stellen, vollumfänglich auf das jeweilige Produkt umgelegt werden. Die Folgen von Energieverbrauch, Umweltbelastung und Straßenverschleiß sind einzurechnen. Es geht nicht an, dass der Steuerzahler die Straßen, die sowieso schon allgemein in bedauernswertem Zustand sind, und deren Erhaltung bezahlt damit diese von unsinnigen Schwertransporten zerstört werden um dann vom Steuerzahler wieder erneuert zu werden.

Politisch wird entschieden: Wir bauen Kohlekraftwerke, sicher mit Laufzeitgarantien!

Politisch wird entschieden: Wir schaffen die Atomenergie, die mit Abstand teuerste Energie, die wir haben, ab. So weit so gut, es sei denn man sieht etwas genauer hin. Bekanntlich müssen Industrien für Folgen des Betriebes aufkommen, Unternehmer- oder Betriebsrisiko nennt man das, was ja auch richtig ist. Allzu oft umgehen Unternehmer diese, Gewinn mindernde Verantwortung. Wie? ist eine Frage, die leider oft nicht beantwortet wird, ja die von Politikern*innen und Beamten garnicht erst gestellt wird.

Bei der Atomenergie haben wir es mit einer ganz besonderen Spielart der Umgehung des selbstverantwortlichen Tragens des Unternehmerrisiko durch die Betreiber und deren Aktionären zu tun. Zuerst tun sich die Betreiber und die Aktionäre die Taschen voll, dann kommt die Absolution vom Unternehmerrisiko durch die Merkel Politik. Wie das geht?

…die Kernkrqftwerksbetreiber haben uns eine strahlende Zukunft versprochen, sie haben ihr Wort leider gehalten…

Angesichts des völlig unübersehbaren Restrisikos der Energieerzeugung durch Atomkraftwerke, hätte die Politik rechtzeitig die Absicherung dieses Restrisikos von den Betreibern fordern müssen. Was nicht geschah, unter welchem Einfluss auch immer. Die Erkenntnis das die Betreiber von Atomkraftwerken das Restrisikos nicht tragen können ist eine, längst bekannte Tatsache. Die Demonstrationen gegen die Atomenergie haben die Politiker leider nicht zum Umdenken gebracht, stattdessen haben sie die Aktivisten mit polizeilicher Gewalt und unbeschreiblicher Brutalität bekämpft um die Pfründe der Atomlobby zu sichern. Hier hätte die Politik rechtzeitig mindestens die Absicherung des Risikos und des Restrisikos von den Atomkraftwerkbetreibern fordern müssen. Diese Absicherung von Unternehmensrisiken, die schließlich und endlich vom Betreiber getragen werden müssen, wird im allgemeinen durch Verträge auf Versicherungen verlagert. Angesichts der hier zur Debatte stehenden Größe des Betriebsrisikos und des Betriebsrestrisikos jedoch findet sich keine Versicherung die dieses Risiko versichern kann, weil sie es nicht tragen kann. Selbst wenn eine Versicherung bereit gewesen wäre das Risiko zu versichern, inklusive Rückversicherung, hätte aus der politischen Verantwortung heraus eine Überprüfung der Tragfähigkeit dieser Verträge stattfinden müssen. Ergebnis wäre gewesen, dass das Betriebsrisiko nicht absicherbar gewesen wäre. Die Schlussfolgerung daraus hätte, wenn Betreiber nicht glaubhaft die Absicherung des Betriebs- und Betriebsrestrisikos hätten nachweisen können, die Entziehung der Betriebserlaubnis für Atomkraftwerke sein müssen mit zwangsweisen Folgen. Hier hat die Atomlobby geschickt Angela Merkel, CDU, dazu verleitet in die unternehmerische Freiheit einzugreifen und Atomkraft zu verbieten anstatt die Atomkraftwerksbetreiber verbindlich aufzufordern das Risikomanagment offenzulegen um die Tragfähigkeit überprüfen zu können.

Dies hat verheerende Folgen für die Bürger. Bei Entzug der Betriebserlaubnis, weil das Betriebsrisko nicht abgesichert ist, nicht absicherbar war, hätten die Folgen zunächst die Atomkraftwerksbetreiber und deren Aktionäre getroffen. Nun ist es wenig zielführend, über all das was Politiker unter welchen Einflüssen auch immer falsch gemacht haben zu diskutieren, aber dürfen wir nicht endlich eine im Sinne aller Menschen nachhaltige Politik erwarten? Fragen sie die verantwortliche Angela Merkel, CDU, bevor sie zur nächsten Wahl gehen.

Fest steht, wenn wir vor dreißig Jahren, angesichts der untragbaren Risiken der Atomenergie, schon begonnen hätten konsequent der Atomenergie den Rücke zu kehren und erneuerbare Energieerzeugung zu fördern, hätten wir heute eine ganz andere Perspektive. Statt dessen wurde und wird auf protestierende, risikobewusste Bürger von staatswegen eingeprügelt.

Verkauft wurde dem Bürger die Schließung der Atomkraftwerke als Heldentat der Angela Merkel, CDU.

Die Entscheidung der Schließung von Atomkraftwerken war richtig und gut, eine Heldentat war es nicht, es war und ist eher eine Mogelpackung.

Die Umsetzung dieser Entscheidung jedoch war und ist stümperhaft und für alle Bürger katastrophal. Anstatt, den Anforderungen an eine Betriebserlaubnis folgend, die im Falle der Atomkraftwerke nie hätte erteilt werden dürfen, diese Betriebserlaubnisse wegen fehlenden Nachweises, das Betriebsrisiko tragen zu können, einzuziehen, griff die Politik in die unternehmerische Freiheit ein, die durch die Grundrechte der Europäischen Union anerkannt ist, Artikel 16, und schaffte damit eine Voraussetzung für die Betreiber von Atomkraftwerken diese Last des Betriebs- und Betriebsrestrisikos abzuschütteln und dieses Risiko letztendlich dem Bürger aufzuhalsen. Die Atomlobby kaufte sich mit lächerlichen 35 Milliarden € vom Betriebsrisiko, welches über hunderte von Jahren wohl einige Billionen, wenn die Schäden überhaupt fassbar sind, sein dürften, frei. Das in dieser Angelegenheit Politiker sich auch noch von Gerichten in Größenordnungen von 6 Milliarden € zu Gunsten der Atomkraftwerksbetreiber belehren lassen mussten, zeigt die ganze Unfähigkeit oder den ganzen Umfang des Einflusses von Lobbyisten auf Politiker. Angela Merkel, CDU, eine  Katastrophe für Deutschland, für Europa, für die Demokratie.

#NoFracking Keine neuen Terminals für Klimakiller-Gas!

Dieser Beitrag kann keine erschöpfende Behandlung dieses Themas bieten, soll aber zum nachdenken, diskutieren und Handeln auffordern. Ein „weiter so“ bedeutet Kapitulation vor alternativlosen, lobbygesteuerten Politiker*innen und ist unverantwortlich.

 

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