Absicht / Ziel

 

Demokratie (von altgriechisch δημοκρατία, deutsch Herrschaft des Staatsvolkes‘; von δῆμος dēmos „Staatsvolk“ und altgriechisch κρατός kratós „Gewalt“, „Macht“, „Herrschaft“) bezeichnet Herrschaftsformen, politische Ordnungen oder politische Systeme, in denen Macht und Regierung vom Volk ausgehen. Dieses wird, entweder unmittelbar oder durch Auswahl entscheidungstragender Repräsentanten, an allen Entscheidungen, die die Allgemeinheit verbindlich betreffen, beteiligt. In demokratischen Staaten und politischen Systemen geht die Regierung durch politische Wahlen aus dem Volk hervor. Typische Merkmale einer modernen Demokratie sind freie Wahlen, das Mehrheits- oder Konsensprinzip, Minderheitenschutz, die Akzeptanz einer politischen Opposition, Gewaltenteilung, Verfassungsmäßigkeit, Schutz der Grundrechte, Schutz der Bürgerrechte und Achtung der Menschenrechte. Da die Herrschaft durch die Allgemeinheit ausgeübt wird, sind Meinungs- und Pressefreiheit zur politischen Willensbildung unerlässlich. (Quelle: Wikipedia)

 

Das Grundgesetz der Bundesrepublik gilt für alle die sich in der Bundesrepublik aufhalten, keine Ausnahme.

 

Für Lobbyisten hat unsere Verfassung keinen Sitz im Parlament vorgesehen und das hat gute Gründe.

Vom Bürger gewählte Mandatsträger müssen diese Grundordnung bedingungslos schützen, daher der Begriff Grundgesetz. Der Einfluss von Lobbyisten in unseren Parlamenten modifiziert oder überchreibt den vom Volk in Wahlen kund getanen Volkeswillen und ist daher grundgesetzwidrig.

Wie ist es um die Wertigkeit von freien Wahlen, als wichtige Säule, wenn nicht der wichtigsten Säule der Demokratie, bestellt, wenn direkt im Ruderhaus der Demokratie, dem Parlament, Lobbyisten den gewählten Volksvertretern das Ruder aus der Hand nehmen oder ihnen von Volksvertretern das Ruder überlassen wird?

…wollen wir das zulassen?

…wollen Sie das zulassen?

Nur lobbyistengesteuerte Parteien und Politiker*innen haben angesichts nationaler und globaler Entwicklungen keine Alternativen und sehen den informierten Bürger als Bedrohung. Geheimnisse vor dem Bürger, Geheimverträge allemal, sind Zeugnis von schwachen, beeinflussbaren „Staatsdienern*innen“ die, die ihnen anvertraute Macht missbrauchen.

…es gibt immer Alternativen, man muss sie nur sehen, man muss sie nur sehen wollen…

Alle Haushalte, egal ob Bund, Land, Kommune oder Gemeinde, sind im Internet, für jedermann zugänglich offen zu legen. Dazu gehören alle Verträge, die im Namen des Volkes abgeschlossen werden.

Diese Seite dient der Wiederherstellung, dem Schutz und der Weiterentwicklung einer freiheitlich, rechtsstaatlichen Demokratie zum Wohle aller und zukünftiger Generationen. Egal in welchem Land, egal welcher Kultur, egal welcher Religion solange diese akzeptiert, dass niemand einem anderen diktieren kann, was er zu glauben hat. Bedingung ist die Anerkennung der Menschenrechte für alle, Akzeptierung unserer Verfassung und eine Absage an die Gewalt.

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