§ 170 StPO
Der § 170 StPO ist eine Bürgertäuschung durch die Juristendominanz im Staatswesen. Strafprozeßordnung (StPO) § 170 Entscheidung über eine Anklageerhebung (1) Bi...
Schlagwort: Grundrechte
Anlagen / Spekulationen
in Arbeit …etwas vorweg: Ich bin ein unverbesserlicher Lobbyist für die Demokratie! …Spekulation, das Instrument der Finanzmafia… (siehe auch:...
Demokratie schaffen
Das sagt Wikepedia zur Staatsform Demokratie. Grundlage einer jeden Demokratie ist die Subsidarität. Subsidarität? In der Staatstheorie bedeutet dies, dass der ...
Zuwanderungspolitik ohne Fortune
…Flüchtlinge sind Menschen!.. ,GG Artikel 16a / Asylrecht Bei diesem Thema habe ich mich gefragt, wie beginnen? Gefühlt befassen sich die Politiker*innen ...
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WICHTIG Hier füge ich chronologisch, teilweise einer Aktualisierung unterworfene Kurzkommentare, möglicherweise mit einem Link zu eigenen Beiträgen oder Drittbe...
Haben wirklich alle Bürger ein Wahlrecht?
Haben wirklich alle Bürger der Bundesrepublik Deutschland ein Wahlrecht, ein Stimmrecht? …Frankfurter Paulskirche 1848, geschmückt in Schwarz-Rot-Gold un...
…rechtswidrige Strukturen in der Hamburger Justiz?
22.02.2020 Mein Schreiben an Prof. Dr. Harbarth, Bundesverfassungsrichter, vom 10.02.2020, nebst Anlage Schreiben Michael Diekmann, 2006 Vorstandsvorsitzender d...