Kurzkommentare____________________2018
aktuell und 2020, Archiv 2019
27.12.2018
Greta Thunberg
Ein LOVEstorm für Greta
…unterstützen sie die Petition!…
Danke Greta, du sprichst mir aus dem Herzen und bist mit deiner Reise per Zug nach Davos vorbildlich. Alle diejenigen die per Staatsflugzeug angereist sind haben offensichtlich noch immer nicht begriffen oder sind der Meinung, dass sie von staatswegen ein Recht auf Luftverschmutzung haben. Ein leider weit verbreiteter Irrtum in den Regierungen.
…da fragt man sich warum wir die lobbyversifften Politiker*innen, per Status imun gegen Strafverfolgung, bestens bezahlen und absichern und das weltweit. Politiker, die sich systematisch per Status über unsere Gesetze ansiedeln und sich damit unangreifbar machen, sind nicht besser als unangreifbare Herrscher in autokratischen Staatsgebilden…
18.12.2018
„…ach ja, da war ja noch der Verfassungsschutz, der angestrengt nach rechts und links beobachtet und mit erheblichen Mitteln ermittelt, aber die Gefahr aus der Mitte , aus den staatlichen Institutionen, nicht sehen darf oder will…“ (aus meinem Beitrag vom 03. August 2017)
…das Grundgesetz ist nicht das Papier wert auf dem es geschrieben ist, wenn das politische System einen politisch gestylten, also manipulierten Verfassungsschutz installiert, einen Verfassungschutz der von Regierungsinteressen gesteuert wird, der, infolgedessen und logischerweise die Bedrohung unserer Verfassung aus dem Regierungssystem selbst nicht wahrnehmen darf, ist eine reines, den Bürger täuschendes Manöver … die Welt der Angela Merkel, CDU
07.12.2018
Bundesparteitag der CDU in Hamburg, die CDU hat Friedrich Merz, CDU, ausgemerzt. Gut für die CDU, gut für die Bundesrepublik Deutschland, gut für Europa, gut für die Welt.
Die CDU sollte sorgfälltig darüber nachdenken, ob es sinnvoll ist, dass Anhäufung von Geld das Machtpotential in diesem Land und weltweit bestimmen darf und soll. Die CDU sollte sorgfälltig darüber nachdenken, ob sie in der Lage ist, das Regelwerk der Marktwirtschaft der 1930er Jahre den veränderten Vorausetzungen des 21 sten Jahrhunderts so anzupassen, dass Kriege jeder Art verhindert werden. Allem voran gilt es die Wertschätzung von produzierender Arbeit wieder Priorität zu verschaffen. Schluss mit der globalen „Geld macht Geld Macht“ Maschinerie, die Menschenrechte zerstört und elendes Leben auf der Strasse zur Folge hat. Es muss ja nicht gerade ein Tageslohn von 5.000€ , der ja von einem Friedrich Merz, CDU, als angemessen angesehen wird, für jeden Bürger sein. Jedoch wenn die Politik so weiter macht, dann werden wir bald Stundenlöhne von 5.000€ für alle haben.
Ein Nein zu obszönen Charakteren der Art wie Friedrich Merz, CDU. Ein Ja zu „ein zukunftssicherndes Einkommen für alle“ das ist der weltweite Friedenstifter !!!
Annegret Kramp-Karrenbauer ist seit 07.12.2018 Bundesvorsitzende der CDU. Eine Chance für die CDU.
Da ist die CDU gerade noch mal der Finanzmafia von der Schippe gesprungen. Ein Einstiegserfolg, ob es mehr ist wird die Zukunft zeigen. Es wird entscheidend sein ob die demokratischen Kräfte in der CDU zu einer Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Zukunftssicherung für alle zurückfinden. Ganz entscheidend wird
sein, ob diese demokratischen Kräfte in der Lage sein werden, im Sinne des sozialen Friedens hier im Land, in Europa und in der Welt die eindeutige Machtposition demokratisch gewählter Regierungen auch in einer globalen Marktwirtchaft behaupten kann und will. Ein too big to fail darf es in einer Demokratie nicht geben.
Annegret Kramp-Karrenbauer trägt große Verantwortung, verantwortlich aber sind wir alle, jeder einzelne von uns. Egal ob Milliardär oder Bettler. Es ist der Geist der Demokratie, jeder muss jeden Tag in seinem Verhalten über den eigenen Tellerrand hinwegsehen und für Menschenrechte und die Demokratie einstehen.
Wünschen wir Annegret Kramp-Karrenbauer eine sichere Hand, die Portion Glück der Erfolgreichen und kluge Menschen die sie begleiten!
18.12.2018: Erste Berichte weisen daraufhin, dass Annegret Kramp-Karrenbauer BlackRock Zutritt zur Führung der CDU nicht auschließt.
05.12.2018
…dran denken: Musterfeststellungsklage, die zwar nicht das hält, was sie auf den ersten Blick verspricht, gegen den VW Konzern – falls sie zum Kreis der durch den VW Konzern Betrogenen gehören – jetzt anmelden…
Öffentliche Bekanntmachungen im Klageregister
Für den Otto Normal Bürger ist dies die einzige, wenn auch vage Möglichkeit Nachteile aus der Massenkriminalität der Autokonzerne von Selbigen bezahlt zu bekommen. Leider wird der Verbraucher in der Bundesrepublik Deutschland, anders als in den USA, vor solchen Massenkriminellen nicht durch die politisch Verantwortlichen geschützt. In den USA musste kein Verbraucher klagen, die Politik sorgte dafür, dass der VW Konzern den Verbraucher entschädigen musste, der Konzern entschädigte die Verbraucher in den USA relativ geräuschlos, es könnte sich ja herumsprechen, mit 36 Milliarden €.
…soviel dazu, wie die Bundeskanzlerin, Angela Merkel, CDU, über ihre Verantwortung für den Schutz der Bürger vor der Massenkrimininalität der Autokonzerne denkt…
…Handelsblatt 10. Dezember 2018 – bei VW wird ein weiterer Betrug aufgedeckt – sogar die Zulassungsbehörde wurde betrogen – VW lieferte „nicht zulassungsfähige“ Autos hier und in anderen Ländern – ich bin gespannt wann das kriminelle Pack von der Staatsanwaltschaft eingefangen wird…
29.12.2018 – Zeter und Mordion bei den kriminellen Autobossen. Zuerst hunderttausendfacher Betrug am Kunden und damit realisierten Milliardengewinnen im sicheren Schutz der Politik. Wie haben die Autobosse geprahlt, dass sie die Größten sind. Jetzt, da der Entzug des politischen Schutzes droht, einhergehend mit der Forderung für ihrer Betrügereien gerade zu stehen, zu haften und Schadenersatz zu leisten, entwickeln sie sich zu Heulsusen. Die Vertreibung aus dem Paradies der kriminellen Milliardengewinne.
Zugegeben, es wird für die Konzernführer schwer sein von Aktionären Verständnis für die Folgen der Kriminalität der Konzernführer zu haben, Verluste durch fallende Aktienkurse. Oder wenn diese Konzernführer gar Rückzahlung von Dividenden die durch kriminelle Aktionen erwirtschaftet wurden, von ihren Aktionären zu fordern.
Aber ist das das Problem der Betrogenen oder das Problem der Betrüger?
Warum handeln Konzernführer so, wenn es doch so gefährlich ist? Sie handeln so, weil es nur für andere, gefährlich ist, sie selbst sind bis in die Steinzeit, von Politikern*innen geschützt, abgesichert und das muss sich ändern! Der Verbraucher, der durch diese Kriminalität geschädigt wird verliert sein Geld und seine Sicherheit, weil er keinen Zugang zu den Politikern hat.
Könnte es sein, dass wir am Anfang einer Zeitenwende stehen, die die zerstörenden Elemente der Massenkriminalität von Autokonzernen und der Finanzmafia als Ursache der Zerstörung von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie sind?
Könnte es sein, dass selbst eine Angela Merkel, CDU, oder gar die CDU begriffen haben, dass es höhere und entscheidendere Werte als Macht und Geld gibt? Könnte es sein, dass Politiker die Folgen eines grenzüberschreitenden, unfairen Handels zu unfairer Verteilung der Früchte von Produktivität und damit zu Spannungen führt, die schließlich und endlich in Kriege jeder Art münden? Könnte es sein, dass Politiker erstmals darüber nachdenken, ob der von ihnen abgelegte Eid „…Schaden vom Volk abzuwenden…“ ein Recht auf Inhalt hat? Könnte es sein, dass Menschen, dass Völker ihre VerFührer abschütteln und sich frei für eine demokratische Zukunftsordnung entscheiden und keine Angst davor haben müssen, dass sie dafür gemordet oder in Gefängnisse geworfen werden, weil der Völkerbund bereit ist sie zu schützen und sie zu schützen vermag? Könnte es sein, dass eine
Zukunft der Menschenrechte von Politikern weltweit gewünscht und Gegenstand ihrer Politik wird? Könnte es sein, dass verantwortungsbewusste Politiker begreifen, dass weltweit vagabundierende Kriegswaffen den Weltfrieden bedrohen? Könnte es sein, dass VerFührer die Kraft des Marktes verlieren weil verantwortungsbewusste Politiker die Kraft des Marktes beobachten und, da wo nötig, weltweit zu Gunsten der Menschenrechte für alle brechen und dafür auch wirtschaftliche Konsequenzen in Kauf nehmen? Könnte es sein, dass Politiker erkennen, dass weltweite Produktivität unter fairen Bedingungen Vorteile für alle bringen und weltweit Spannungen verhindern? Könnte es sein, das Politiker weltweit entweder die Machtkonzentration durch angebliche Religiosität oder die durch Geld und Geldwertes auch als die Bedrohung des Weltfriedens erkennen und bereit sind abwehrend zu handeln?
04.12.2018
Billionengeschenke aus dem Steuersäckel und aus der Alterssicherung der Bürger an die Atomindustrie und deren Aktionäre, an die Finazmafia und deren Aktionäre, an die kriminelle Autoindustrie und deren Aktionäre, Sicherheit der altersichernden Spareinlagen futsch, alles zu Lasten der Bürger.
…Raub der Finanzmafia, BlackRock pur…
Umweltschutz besteht nur aus Gipfeltreffen im Stil des Jetset, statt Glyphosat zu verbieten wurde fürstlich gespeist und gewohnt, klimaschädlicher geht es nicht
…von Lobbyisten geschriebene Gesetze haben Bestand
…10 Millionen prekäre Arbeitsverhältnisse
…das Grundbedürfnis „wohnen“ wird nach wie vor der staatsgefährdenden Finanzmafia, allen voran BlackRock, Friedrich Merz, CDU, ist Aufsichteratvorsitzender für Deutschland, überlassen
…Kinderarmut
…marode Schulen
…eine Billion, 1.000.000.000.000€, ein drittel des BIP, werden von der Bundesregierung an Sozialleistungen ausgegeben und als positives Merkmal hervorgehoben, die Wahrheit ist, dass diese Zahl zeigt wie asozial die Lohn- und Gehaltssituation in unserem Land ist
…CDU/CSU, ehemalige Volkspartei, schafft gerade noch 32,9% (minus 8,9%), das damit schlechtestes Ergebnis nach 1949
…katastrophale Migranten- und Einwanderungspolitik
…die Reichen werden, nicht durch Arbeit, sondern systembedingt und durch Spekulationen, für die, wenn es dann schief geht, alle Steuerzahler zahlt, immer reicher, die Armen werden, obwohl sie arbeiten, systembedingt immer ärmer
…und jetzt droht die CDU unter Hilfestellung des Bundestagspräsidenten, Wolfgang Schäuble, CDU, auch noch in die Hände von BlackRock zu fallen
…eine Hand wäscht die andere, die Finanzmafia hat die Politik fest im Griff…
…selbst bei wohlwollenster Betrachtung kann ich nicht erkennen, was Angela Merkel, CDU, lobenswertes für die Demokratie, für das deutsche Volk, für Europa geleistet hätte, sie hinterlässt eine Wüste, möchte aber noch bis 2021, im Flugzeug das vom Steuerzahler bezahlt und unterhalten wird, durch die Gegend jetten…hier ein Gipfel, dort ein Zipfel – tralala und bla bla bla…
01.12.2018
…bisher dachte ich immer, wenn auch von Zweifeln besetzt, dass Steuern und Zölle unanfechtbar in der alleinigen Zuständigkeit der Bundesregierung liegen!
Die Autobosse von VW, Daimler und BMW nehmen eine Einladung der amerikanischen Regierung an, um darüber zu sprechen wie sogenannte Strafzölle verhindert werden können. Mit der Annahme der Einladung wird deutlich dass, sachorientiert, die Macht in unserem Land, zumindest in Teilbereichen der Zuständigkeit der Landesregierung, von der Automafia übernommen wurde. Die Regierung der Bundesrepublik Deutschland, Angela Merkel, CDU, schaut gelangweilt oder interessengeleitet zu.
…das ist die Antwort der Autobosse auf den Autoritätsanspruch des Volkes in der Bundesrepublik Deutschland…
30.11.2018
Geldwäsche-Razzia bei der Deutschen Bank
…das ist aber schade, wo die Retterin und Mutter der Deutschen Bank gerade unabkömmlich in Argentinien ist…
26.11.2018
Zitat: „Die CDU-Spitze will auf dem Parteitag Anfang Dezember beschließen lassen, dass Koalitionen oder ähnliche Formen der Zusammenarbeit mit Linkspartei und AfD ausgeschlossen sind. Der Bundesvorstand billigte am Montag in Berlin ein entsprechendes Votum der Antragskommission für das Delegiertentreffen am 7. und 8. Dezember in Hamburg. Darin heißt es, dass die CDU „Koalitionen und ähnliche Formen der Zusammenarbeit mit Linkspartei und AfD ablehnt“.
Nach dem Demokratieverständnis der Merkel CDU entscheidet nicht der Wähler, also das Volk aus welchem Meinungsprofil, dazu gehören auch, das erfordert die Demokratie, die Meinung der Parteien „Die Linken“ und die „AFD“, sich pragmatische Politik in unserem Land zu entwickeln hat, sondern die Merkel CDU. Die Merkel CDU lehnt also das Bürgervotum ab und kocht ihr eigenes AngelaSüppchen. Soviel zum Demokratieverständnis der CDU. Es reicht Angela Merkel, CDU, offensichtlich nicht, dass Fraktionszwänge und andere Manipulationen im Bundestag den Wählerwillen verbiegen, sondern sie möchte auch die Spielregeln der Demokratie überhaupt abschaffen und zementieren.
Ein zurück in DDR Strukturen gibt es nicht, Angela!!!
Die selektive Kommunikationsverweigerung* gewählter Politiker ist die Quelle der Entdemokratisierung, des Radikalismus und damit der Urfeind der Demokratie! Politiker*innen möchten ja gern den „dummen bis unwilligen“ Wahlbürger als Ursache geringer Wahlbeteiligung ausmachen. Die Ursache geringer Wahlbeteiligung ist die großkotzige Arroganz machtgeiler Politiker*innen die des Vertrauensvorschusses durch den Bürger nicht würdig sind, vom Gedanken „dem Volk zu dienen“ meilenweit entfernt.
Das Volk ist gerade dabei, es zu begreifen!
*die hier angesprochene Kommunikationsverweigerung von Politikern/innen bezieht sich allein auf, vom Volk gewählte Personen, keinesfalls auf Personen aus dem Lobbyismus. Denen wird sogar persönlicher Zutritt zu den Regierungsräumen und den Politikern/innen gewährt, natürlich bei Kaffee und Kuchen, vom Volk bezahlt – da funktioniert die Kommunikation, geht doch!
Ich bin gespannt, wann unsere Staatsanwälte einschreiten.
23.11.2018
…die Unfähigkeit der Ursula von der Leyen, CDU, kostet den Steuerzahler 280 Millionen €…
Na ja, bei einem Standarttagessatz , O-Ton Friedrich Merz, von 5.000€ kommt schon einiges zusammen. Immerhin haben die Berater von McKinsey dann gut 153 Jahre gearbeitet. Moment mal – da habe ich wohl einen Rechenfehler gemacht – denn das geht doch garnicht. 2015 hat Ursula von der Leyen,CDU, McKinsey, angeblich im Namen des Volkes, mit Beratung beauftragt, zu welchem Thema bleibt geheim. 2015 plus 153 Jahre? – da sind wir ja im Jahr 2168 – aber wir haben doch erst das Jahr 2018, Anno 2168 leben wir ja alle nicht mehr und McKinsey arbeitet dann immer noch für Ursula! Oder wurden die 280.000.000 € McKinsey Honorar ausgekegelt?
Ich habe allerdings nur den „Standarttagessatz“ zugrunde gelegt, vielleicht muss ich ja den McKinseytagessatz zugrunde legen. Das würde dann, wenn McKinsey zwei Jahre beraten hätte, ob und worüber ist, wie gesagt, Ursulas Geheimnis, ein Tagessatz von 383.562 € ergeben, oder einen Stundenlohn von 15.982€ -sieben Tage die Woche!? Kann das sein? Gehört Ursula in die Psychiatrie oder ins Gefängnis?
Nicht genug, dass Lobbyisten im Bundestag ein und aus gehen, jetzt werden sie auch noch aus dem Steuersäckel dafür bezahlt, dass sie des Volkes Willen verbiegen. Um diese Steuern zu erwirtschaften, muss eine Durchschnittsfamile 28000 Jahre arbeiten und Steuern zahlen, ach so – das geht ja schon wieder nicht, oder 28000 Familien ein Jahr lang schufften, das ist schon eine mittlere Kleinstadt die da malochen muss.
Ursula von der Leyen, CDU, ein Beispiel dafür wie respektlos die Regierung Angela Merkle, CDU, mit den erarbeiteten Steuergledern umgeht. Von Scham keine Spur, denn sie sind vor dem Staatsanwalt sicher….und Ursula von der Leyen grinst weiter in die Kameras…wie lange noch?
Wann endlich wird der Selbstsbedienungsladen „Steuern“ der Kontrolle der Steuerzahler unterworfen?
21.11.2018
Donald Trump und was er von Menschenrechten hält. Sein „America first“ endet in „ich zuerst“, „Geld zuerst“, „Waffengeschäfte zuerst“, „Öl zuerst“! – und nach mir? die Sintflut Menschenrechte hält er nur für einen schlechten Witz, keines Kommentares würdig. Was für ein armer Mensch.
Was hat Donald Trump aus dieser großen und zu recht stolzen Nation gemacht? Armes America wie lange duldest du noch diesen Despoten?
03.11.2018
Fußball hat im Nachrichtenblock der öffentlich-rechtlichen Rundfunk- und Fernsehanstalten
31.10.2018
…Friedrich Merz, der Mann mit dem bedingungslosen Grundeinkommen…
CDU am Scheideweg, Abbruch oder Aufbruch?
Berlin (Reuters 04.12.2018) – Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble und EU-Kommissar Günther Oettinger haben sich für Friedrich Merz als neuen CDU-Chef ausgesprochen.
War von Wolfgang Schäuble,CDU, anderes zu erwarten, hat er doch als Bundesminister der Finanzen (2009 bis 2017) jahrelang dem Treiben der Finanzmafia mindestens tatenlos zugesehen, wenn nicht befeuert. Seine Freunde waren cum-ex und cum cum, und Wolfgang Schäuble, CDU, hat damit die solidarische Staatsfinanzierung der Finanzmafia geopfert. Es ist erschreckend, dass dieser Mann heute noch als Bundespräsident von uns bezahlt wird. Die dem Bundestagspräsidenten abzufordernde Neutralität mißachtet Wolfgang Schäuble, indem er sich öffentlich für Friedrich Merz, CDU, als neuen Parteivorsitzenden wirbt und die Bundesversammlung schaut gelassen zu.
27.10.2018
…na da geht doch die Kalkulation der Saudis auf, ein bisschen morden kann doch die Waffenlobby nicht stoppen. Klar, ein wenig Geplänkel und Theater der Politiker*innen zur Volksbelustigung, das muss schon sein. Wir, die Saudis, die Trumps und die Merkels sind öffentlich fürs Volk entsetzt über das was da geschah, aber…. Doch wenn es um Geld und Macht geht, was bedeuten da schon Menschenrechte oder humane Werte? Das, was die Beteiligten öffentlich zeigen ist doch nur Theater fürs schnöde Volk? Leider wird in einer Demokratie noch das Ritual einer Wahl gebraucht, also empören sich die Politiker mal ein wenig, nach dem Motto „das Gestern wird vom Heute sowieso aus dem Gedächtnis gelöscht“.
Es könnte sein, dass sich die Mörder da täuschen, Europa, die Welt ist gerade dabei aufzuwachen
und zu erkennen, dass die Worte von etablierten Politikern*innen, wenn es um humane Werte geht, keinen Pfifferling wert sind wenn in Abwägung in der einen Waagschale Menschenrechte und humane Werte liegen und in der anderen Waagschale Geld, Macht und Lobbyismus.
Die Völker werden wohl für ihre Werte selbst kämpfen müssen und sie werden kämpfen! Ich hoffe, dass nicht allzu viele weggemordet werden.
Emmanuel Macron, einer der Totengräber der Menschenrechte. Er konnte gar nicht schnell genug sein, der Gemordete Jamal ist nicht einmal begraben, um öffentlich zu erklären, dass der bestialische Mord an Jamal Khashoggi in der sauischen Botschaft in der Türkei nichts mit der Waffenlobby zu tun hat. Insbesondere auch deswegen, weil Donald Trump einen Lieferstopp von Kriegswaffen an Saudi Arabien kategorisch ausgeschlossen hatte, also muss Frankreich klar machen, dass sie auch gerne Kriegswaffen liefern. Es war für Emmanuel Macron wichtig, klar zu stellen, dass es fürs Morden viel effizientere, in Frankreich produzierte Maschinen gibt und Frankreich jederzeit und uneingeschränkt bereit ist diese Mordmaschinen gegen Geld zu liefern, humane Werte ausklammernd, inclusive Service – selbstverständlich. Die Waffen müssen natürlich einwandfrei funktionieren damit Menschen ihr Leben verlieren – schließlich hat Frankreich einen Ruf zu verlieren.
…Emmanuel Macron hat aus der französischen Geschichte Nichts gelernt…
Es galt für Emmanuel Macron , zu verhindern, dass andere Waffenlieferanten, zum Beispiel Deutschland, in dem Angela Merkel, CDU, Waffenlieferungen an die Saudis nicht kategorisch und unbegrenzt ausgeschlossen hat, als Konkurrenz ins Kalkül der Saudis einbezogen werden könnten.
-also wenn es um Mordwaffen geht, „Franc
first!“
21.10.2018
Jamal Khashoggi, ein regimekritischer Saudi, wird von den Feinden der Menschenrechte, Saudi Arabien, in deren Botschaft in der Türkei bestialisch gemordet. Wehrlos, aber nicht ehrlos verlor ein Regimkritiker sein Leben. Wehrlos wird Jamal Khashoggi dann, wen ihn die Verfechter der Menschrechte jetzt im Stich lassen.
…Human Rights first!!!
Wenn die Türkei, die Vertretung Saudi Arabiens jetzt noch auf ihrem Territorium duldet, steht dieses Land auf der Seite Saudi Arabiens.
Wandel durch Handel? Diese rein kapitalistisch gestylte Floskel ist wertlos und Werte vernichtend, solange das Fundament „Achtung der Menschenrechte“ keine Vorbedingung ist.
Jeder, der jetzt noch mit Saudi Arabien kooperiert, klatscht Beifall für diesen bestialischen Mord. Raus aus Saudi Arabien, keine Investitionen, keine Bautätigkeit, kein Tourismus, keine Waffen, kein Handel, kein Öl. Sofort!
Geld und Macht macht mörderisch !!!
Donald Trump, Präsident der USA:
…Bei einem Besuch in Saudi-Arabien im vergangenen Jahr hatte US-Präsident Donald Trump bereits verkündet, das Königreich werde von den USA Militärausrüstung im Wert von 110 Milliarden Dollar (90 Milliarden Euro) kaufen. Weitere Rüstungsdeals der Amerikaner mit den Saudis dürften also folgen….
…Was passiert sei, sei aber inakzeptabel. Er werde mit dem Kronprinzen den Fall besprechen. Trump sprach sich jedoch dagegen aus, als Konsequenz Waffengeschäfte zu streichen….
30.11.2018 -Trump verkauft weiter Kriegswaffen an seine saudischen Freunde, Größenordnung 15.000.000.000 $ Das Morden ist des Trumpes Lust…
…die Welt des armen Donald Trump…
Peter Altmaier, CDU (03/2018 – Wirtschaftsminister
…Aus Deutschland erhält Saudi-Arabien acht weitere Patrouillenboote. Ungeachtet der Beteiligung Saudi-Arabiens am Jemen-Krieg genehmigte die Bundesregierung die Lieferung an das Königreich, teilte Wirtschaftsminister Peter Altmaier (03.2018) dem Wirtschaftsausschuss des Bundestags in einem Schreiben mit. Die Boote werden auf der Lürssen-Werft im vorpommerschen Wolgast gebaut. Schon in den vergangenen Jahren wurden mehrere dieser Boote ausgeliefert….
EU-Kommissar Günther Oettinger, Brüssel, 22.10.2018
…Nach dem Tod des saudiarabischen Journalisten Jamal Khashoggi hat sich EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU) gegen einen sofortigen vollständigen Stopp von Waffenexporten in das Königreich ausgesprochen….
Handelsblatt 22.10.2018
…Die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens verurteilten daraufhin in einer gemeinsamen Stellungnahme den Mord. „Nichts kann diese Tötung rechtfertigen, und wir verurteilen sie in aller Schärfe. Die Verteidigung der Meinungs- und Pressefreiheit hat für Deutschland, das Vereinigte Königreich und Frankreich sehr hohe Priorität. Die Bedrohung von Journalisten, der Angriff auf sie oder gar ihre Tötung sind ungeachtet der Umstände inakzeptabel und geben unseren drei Staaten Anlass zu größter Besorgnis“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung….mal sehen, ob den Worten auch Taten folgen!
Nur drei Staaten? Die Welt muss aufstehen!!
Rolf Mützenich, SPD: „Es ist beschämend!“ 23.10.2018
…SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich kritisierte nun aber Merkels Umgang mit Saudi-Arabien. „Es ist beschämend, dass erst die Ermordung von Jamal Khashoggi die Bundesregierung, vor allem die Bundeskanzlerin, zum Umdenken bei den Ausfuhrgenehmigungen von Rüstungsgütern an Saudi-Arabien und bei den Beziehungen zwischen beiden Ländern veranlasst hat“, sagte Mützenich der „Süddeutschen Zeitung“.
Es sei Merkel gewesen, „die im April 2017 bei ihrem Besuch in Dschidda neue Militärbeziehungen vereinbarte, großen Wirtschaftskontakten den Vorrang gab und die Versöhnung mit Riad beim Besuch des Kronprinzen Ende Mai 2018 in Berlin zur Chefsache erklärte“….
Mit bedrohlichen Worten allerorten!
Vorsicht…die blutige airline…!
Menschenrechte für alle! Wann?
…wieder und immer wieder, dieses Schild, von Rost zerfressen könnte es sich auflösen – keine Hoffnung bedeutet Menschenrechte ade…
Neues am 13.11.2018
Neues am 21.11.2018
15.10.2018
Denn sie weiß nicht was sie tut!
…oder doch ?
„…ich weiß nicht was ich falsch gemacht hätte, es gibt halt keine Alternativen, aber ich habe Freunde…“
29.09.2018
Angela Merkel, CDU, Annegret Kramp-Karrenbauer, CDU, Michael Kretschmer, CDU, wie auch Alexander Dobrindt, CSU, bedürfen wohl eines Nachhilfeunterrichtes in Sachen Demokratie.
Mit Abgabe einer Stimme bei politischen Wahlen, bestimmt der Wähler grundsätzlich die Teilnehmer an der Bildung einer Landes- oder Bundesregierung. Es ist also die Aufgabe aller dieser gewählten Teilnehmer, Politiker/innen im Dialog miteinander eine Regierung in allen Teilen zu bilden. Der Wähler hat mit der Abgabe seiner Stimme keiner Partei erlaubt eine andere Partei diesen Dialog zu verweigern. Alle, durch Wahl legitimierten Teilnehmer, Politiker/innen an Regierungsbildungen haben unsere Verfassung zu achten. Jede Zuwiderhandlung ist schlicht ungesetzlich, kriminell und als solche zu ahnden. Verweigern gewählte Teilnehmer, Politiker/innen anderen Teilnehmer, Politiker/innen, den sachliche Austausch und schließen diese kategorisch von der Regierungsbildung aus, beugen sie damit den Willen des Volkes.
Ich weise hier ausdrücklich daraufhin, dass es hier nicht um Färbungen geht, sondern um Grund/gese/sätzliches dem sich alle Politiker*innen verpflichtet sind. Die Abhängigkeit der Staatsanwälte von der herrschenden Politik zeigt hier fatale Folgen – sie schweigen.
OTon Alexander Dobrindt, CSU, aus einem Kommentar der WELT: „Für CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt ist die AfD „unser erklärter politischer Gegner“. Wer Bündnisse nicht ausschließe, habe „nicht alle Latten am Zaun“.
Im Umkehrschluss erklärt Alexander Dobrindt, CSU, damit, dass er, Alexander Dobrindt, CSU, „alle Latten am Zaun hat“ und damit zwangsläufig unter einer erheblichen Horizonteinschränkung leidet.
…wer hinter einem solchen Zaun lebt, erleidet zwangsläufig Realitätsverlust und hat in politischen Ämtern nichts zu suchen…
Wer in den Parlamenten mit wem zu reden hat und reden muss, bestimmt der Wähler und nicht die Politiker*innen.
„Tear down this fence“…
Es ist zwar nicht mein Kommunikationsstil, aber um sicher zu sein, dass auch ein Alexander Dobrindt, CSU, versteht was ich meine, glaube ich eher, dass ein Alexander Dobrindt, CSU, „nicht alle Latten am Zaun“ hat, wenn er glaubt das Wählervotum folgenlos manipulieren zu dürfen und zu können. Der Wähler entscheidet mit seinem Votum welche Personen miteinander kommunizieren müssen um den Wählerwillen zu erfüllen. Wenn ein Politiker eine ganze Sektion von, vom Volk gewählten Personen durch Kommunikationsverweigerung von der Regierungsarbeit ausschließt, begeht Wahlbetrug.
…keinen Zaun, sondern Zukunft braucht das Volk !
Die Zahlen signalisieren deutlich, dass das Wählervolk sich endlich gegen die Entrechtung und Entdemokratisierung durch die, dem Raubkapitalismus hörigen „Politiker*innen“ in diesem Land wehren.
(ich mache hier deutlich, dass meine Einlassung weder als Votum für die AFD oder gegen eine politische Partei gewertet werden kann, sondern eine Aufforderung für eine vorbehaltlose Auseinandersetzung mit allen vom Volk gewählten Parteien und Menschen darstellt)
25.09.2018
Kleriker begehen schwerste Straftaten und entziehen sich der Strafe vom System der katolischen Kirche geschützt. Ein Staat im Staat vom Staat geschützt?
Die katholische Kirche verhöhnt unser Grundgesetz und Politiker*innen, wie auch Staatsanwälte lehnen die Verteidigung unserer Rechtsstaates ab. Artikel 3 und Artikel 20 unseres Grundgesetzes werden einer, in keine rechtsstaatliche Norm passenden, massiven Selektion unterworfen und damit gegenstandslos für ein gewisses Klientel, leider nicht nur für Kleriker. Diese Problematik kann nicht nur auf Kirche reduziert werden, sondern ist ein weltweites Problem, welches in der Wahrnehmung und Bekämpfung in der männerdominierten staatlichen Umsetzung der Menschenrechte katastrophale Defizite aufweist, die zu schrecklichen Folgen für Betroffene führt. Macht und Macht macht Macht.
Die Verwahrlosung des Rechtsstaates schreitet unter Angela Merkel, CDU, voran.
13.09.2018
…wer in Deutschland Mehrausgaben für Bildung will, muss auf die Straße gehen…
…wer in Deutschland Mehrausgaben für den sogenannten Verteidigungshaushalt will, geht direkt zu Ursula, ihre Tür steht für die Waffenlobby immer offen…
…wer in Deutschland oder in der Welt Geld zur Friedensforschung will, wird, wenn er Glück hat, nur belächelt, wenn er Pech hat, als Staatsfeind eingesperrt…
…wenn wir eine, im Rahmen der Menschenrechte, lebenswerte Zukunft für alle* wollen – wollen wir ?
* Alle, das sind alle Völker der Welt, auch, ja insbesondere die Völker, die aus nackter Profitgier jahrhundertelang von Kapitalwirtschaften geplündert wurden und noch geplündert werden. Regierungen, darunter ein Pseudoparlament, genannt EU, die unsere Werte anderen verweigert, handelt im Sinne eines Weltfriedens kontraproduktiv. Die Ressourcen anderen Völker, gehören dem Volk und können somit auch nicht von irgendwelchen Despoten zum Eigennutz veräußert werden.
10.09.2018
…bekommt man als ausländischer Despot, der die politische Oposition ins Gefängnis werfen läßt, für ein Auftragsvolumen an deutsche Firmen von vierzig Millarden EURO einen Staatsempfanmg bei Steinmeier?
Frank-Walter Steinmeier, SPD, hat als Bundespräsident, der politisch neutral sein sollte, schon mal in die aktive Politik eingegriffen, als er Martin Schulz, SPD, der zu dem Zeitpunkt Parteivorsitzender der SPD war, von seiner Entscheidung dass eine von ihm geführte SPD einer großen Koalition (CDU/CSU-SPD) nicht mehr zur Verfügung steht, abbrachte. Ein Eingriff in die politische Willensbildung mit verheerenden Folgen.
Demokratie lebt von Auseinandersetzung, tägliches Ringen um den besten, aber demokratischen und die Menschenrechte achtenden Weg. Dieses, notwendige Kräftemessen wird in einer sogenannten GroKo, wo quasi die Opposition mit in der Regierung sitzt, mindestens geschwächt, wenn nicht verhindert. Die Verwerfungen, die dadurch entstehen haben bei uns staatsgefährdende Dimension angenommen. Frank-Walter Steinmeier, SPD, Bundespräsident, trägt Verantwortung dafür.
06.09.2018
Die seit Jahren in Deutschland sich verschärfenden Spannungen in der Bevölkerung, um es moderat auszudrücken, ist der Spiegel der Merkel, CDU/CSU und SPD Politik.
Verwüstung wo man hinschaut.
Steueroase Deutschland
Altersvorsorge verschlingende Finanzmafia
von der Haftung für billionenschwerem Betriebsrisiko befreite Atomindustrie
gegen den erkennbaren Willen der Mehrheit des Volkes ernennt Angela Merkel, CDU, Anno 2010 Christian Wulff, CDU, zum Bundespräsidenten, der nach zwei Jahren unter öffentlichem Druck zurücktritt – Lasten für den Steuerzahler jährlich ca 500.000€ Ruhegeld welches nicht verrechenbar ist mit „Nebenverdiensten“. Anders als bei Sozialhilfeempfängern, denen jeder erarbeitete € vom Sozialbezug abgezogen werden. Beim Sozialhilfeempfänger sind das vielleicht mal 20€ oder 50€, der Nebenverdienst eines Christian Wulff bewegt sich da eher im Bereich von zweistelligen Tausenden €.
kriminelle Autobosse, die millionenfach Verbraucher betrügen, erhalten staatliche Hilfen in Milliarden Höhe
10 Millionen prekäre Arbeitsverhältnisse als Subvention an die Gewinnoptimierung der Industrie
per Dekret werden hunderttausende Ausländer unkontrolliert ins Land gelassen, Zerstörung unseres wertvollen Asylrechts
Deutschland wird von einer freiheitlichen, rechtsstaatlichen Demokratie in ein lobbyistengesteuertes Monster umgebildet.
Wer bezahlt dieses Desaster?
Die Lasten dieser, von Angela Merkel, CDU, verursachten Desaster werden dem unschuldigen Bürger auferlegt!
Angela Merkel, CDU, missbraucht ihre Macht ! Auch unterlassene Tätigkeit, ist Machtmißbrauch.
22.08.2018
…plötzlich, unerwartet und vollkommen überraschend fehlen 11.000 Lehrer im deutschen Schulsystem!
27.07.2018
02.07.2018
und der Steuerzahler bezahlt diese Eitelkeit, es ist keine Frage der Dimension, sondern eine Frage des Prinzips – na denn!
N 53°44’01.7 – E 010°38’43.9
28.05.2018
Die SPD hat sich Gerechtigkeit auf die Fahnen geschrieben. Was ist dran an diesem Wahlslogan?
30.04.2018
Na dann ist ja klar, was die SPD unter Gerechtigkeit versteht – oder?
…erfahrungsgemäß folgen irgendwann den Worten Taten, Taten werden folgen müssen, wenn wir Demokratie wollen…
30.04.2018
Wohnimmobilienmakler sind die Parasiten des rein gewinnorientiert gesteuerten Wohnimmobilienmarktes. Zu berücksichtigen ist, dass der Wohnimmobilienmarkt ein Zwangsmarkt ist, „wohnen“ ist ein Grundrecht aller Bürger, kann also vom Verbraucher nicht umgangen werden.
Die Erfüllung von Grundrechten muss politisch gewährleistet werden, wie Rechtsstaatlichkeit, wie Versorgung mit Wasser, Versorgung mit Strom, wie Versorgung mit Bildung, wie funktionierende Infrastruktur jeglicher Art etc., so auch mit Wohnraum.
Je fetter die Wohnimmobilie, desto fetter die Zecke.
15.03.2018
24.02.2018
Es ist unerträglich mit welcher Menschenverachtung Thorsten Kafka, Alleinvorstand der HEK operiert.
Das rechtskräftige Gerichtsurteil LG Hamburg, Az.: 312 O 290/16 vom 11.07.2017 zeigt deutlich, nachdem die zuständige Aufsichtsbehörde, ihre Aufgabenerfüllung verweigernd, ein Eingreifen bei der HEK abgelehnt hatte, nach welcher Methode die HEK arbeitet. Erst Gerichte stoppen Thorsten Kafka, Alleinvorstand der HEK.
Jeder sollte sich gründlich überlegen, ob er Mitglied der HEK des Formates des Thorsten Kafka, Alleinvorstand der HEK bleibt oder sein will.
22.02.2018
…NRA – Wir besiegen die Werte der Vereinigten Staaten, die Menschenrechte und die Demokratie mit Waffengewalt, gern zu Diensten Donald Trump, du weist doch, Donald, solange du uns gewähren lässt, lassen wir dich nicht fallen, vergiss dass nie, Donald…
Mein geliebtes America, nach vierundzwanzig Reisen durch alle deine Länder habe ich dich schätzen gelernt.
22.02.2018
…oder doch?…
Angela Merkel, CDU, Spielball der Lobbyisten. Ein bedauernswertes Geschöpf, getrieben von der Machtgeilheit der CDU. In ihren Ministerreihen sitzen die Toplobbyisten der Autoindustrie, der Agrarwirtschaft, der Waffenindustrie, der Immobilienhaie, der Kapitalwirtschaft und weiterer Sparten. Eine Riege von gewählten Politikern, die ihre Macht missbrauchen, abgesichert durch ihre realen Auftraggeber. Die „realen Auftraggebern“ sind, das Bürgervotum ausschaltend, die Lobbymächtigen, die tausende Lobbyisten in den Bundestag und andere Regierungseinrichtungen schicken, ständig präsent, ständig Einfluss nehmend. Die Regierungseinrichtungen betrachten diese Lobbyisten als ihr ureigenes Instrument zur Durchsetzung der eigenen, ausschließlich gewinnorientierten Interessen. Diese Lobbyisten können alles, nur keine Rechtsstaatlichkeit oder Demokratie. Und wenn die Lobbyisten ihr Werk vollbracht haben, fallen sie in den goldenen Sessel ihrer wahren Auftraggeber. Und Angela Merkel, CDU, schaut gelassen zu. Um allein eine Übersicht über diese Lobbymafia zu bekommen wird ein öffentliches Lobbyregister von Angela Merkel, CDU, verweigert, von Kontrolle ganz zu schweigen. Wer liefert schon freiwillig seine Freunde ans Messer? Sicher nicht die Premium Lobbyistin Angela Merkel, CDU!
Lobbyismus allgemein ist, so die Auslegung, grundgesetzlich geschützt, wenn auch die Verankerung in den Artikeln 8 und 9 GG, den praktizierten Lobbyismus betrachtend, etwas dürftig ist. Es steht aber nirgendwo, dass Lobbyismus nicht kontrolliert werden darf. Artikel 17 GG, sich mit der Möglichkeit der Petition befassend, ist das Papier auf dem er steht, nicht wert. Der Lobbyist verfügt über direkte, persönliche Einflussmöglichkeiten in den Parlamenten bei Kaffee und Kuchen, der Bürger „darf“ Briefe schreiben, die in der Regel nicht einmal eingangsbestätigt werden, geschweige denn einem verpflichtenden, kontrollierbaren, zeitnahen, faktenorientierten Bearbeitungsprozess unterworfen werden. Ein höchst fragwürder Umstand. Lobbyisten greifen direkt interessengeleitet in politische Entscheidungsprozesse ein, bis hin zur kompletten Formulierung von Regierungsunterlagen.
Verhandlungen um die Regierungsbildung ist geprägt vom Bestreben Merkels, CDU, um Machterhalt um jeden Preis, ja, offensichtlich um jeden Preis. Auch um den Preis lobbyistengetrieben die weitere Schwächung des Rechtsstaates und der Demokratie mindestens billigend in Kauf zu nehmen.
Da werden zwangsläufige Entwicklungen als Verhandlungserfolge verkauft, gesprochen wird bei Regierungsbildungen über Parteien, der Bürger, nicht systemrelevant, kommt nicht vor. Über die elementaren Strukturen einer Demokratie kein Wort. Rechtsstaatlichkeit / Gleichbehandlung in Steuerfragen / Schließung der schwarzen Löcher in denen die solidarische Staatsfinanzierung sozialer, humanitärer Prägung verschwindet – gern verniedlichend als Steueroasen oder Briefkastenfirmen bezeichnet / ausländische Firmen, die mit Hilfe von Amazon und Konsorten auf dem europäischen Markt zigmilliarden Gewinne realisieren ohne hierzulande Steuern zu zahlen / Trockenlegung des Lobbylistensumpfes in den Regierungen / Haftung der Politiker*innen für ihr Tun und Lassen / Haftung des Kapitals / Haftung der Aktionäre für Schäden jeglicher Art, die von den Unternehmungen angerichtet werden deren Aktien sie halten – auch für Schäden, die durch den Einsatz von Produkten, die, zum Beispiel von der Waffenindustrie geliefert werden / Spekulationsgewinne müssen höher besteuert werden als Gewinne aus Arbeit usw.. Alles das kommt in dem Papier zur Regierungsbildung der machtgeilen Angela Merkel, CDU, nicht vor. Warum?
Die Demokratie wurde von lobbyistenversifften Politiker der realen Weltherrschaft des Kapitals und der industriellen Gewalt gebeugt! Politiker haben offensichtlich nichts aus der Geschichte gelernt. Das macht das Tun und Lassen lobbyistenversiffter Politiker unverzeihlich und Angela Merkel, CDU, weiß nicht was sie falsch gemacht haben könnte, Zeugnis ihrer ganzen Demokratiefeindlichkeit…na denn!
Selbstserkenntnis Fehlanzeige.
17.02.2018
Laut Reuters (16.02.2018) fordert von der Leyen, CDU, „Europa müsse größere Entschlossenheit zum Einsatz seines Militärs zeigen“, ein Votum für noch mehr Elend, noch mehr gemordeter Menschen inklusive völlig unschuldiger Kinder.
Anstatt, die aus unserer wirtschaftlichen Macht erwachsenden Möglichkeiten zur Befriedung einzubringen, votiert von der Leyen, CDU, für mehr kriegerische, mörderische Einsätze des Militärs. Die Waffenlobby freut es, sie bereiten schon das nächste pompöse Kriegswaffenverkaufsevent vor zur Präsentation ihrer Mordwerkzeug mit allem Drum und Dran für ihre eingeladenen „Gäste“, na Sie wissen schon was ich meine, um dicke, wenn auch blutverschmierten und vom Elend der Menschen gezeichnete Gewinne zu machen. Die Kriegsdamen und – herren freut es. War das etwa der Hintergrund des Votums von von der Leyen, CDU?
Anstatt einem Recep Tayyip Erdoğan, AKP, deutlich unseren unumkehrbaren Willen wissen zu lassen, dass Deutschland den Fehler, überhaupt Kriegswaffen an diesen, jeder demokratischen Gepflogenheit spottenden Despoten geliefert zu haben, nicht noch mit weiteren Lieferungen und Aufrüstungen, schon gelieferter Mordwerkzeuge, dienlich sein wird. Ja, es ist schon klar, dass die Lieferung ja an einen NATO Partner erfolgte, was aber nichts entschuldigt. Sag mir mit wem du umgehst und ich sage dir wer du bist!
Von der Leyen, CDU, ist es anscheinend nicht bewusst, dass sie in ihrer politischen Position nicht ihrer persönlichen Leidenschaft, die mag ja kriegerisch sein, frönen kann, sondern im Namen der Bürger Deutschlands spricht und handelt.
In meinem Namen spricht von der Leyen, CDU, jedenfalls nicht.
Signale zur Eskalation aus der amtierenden, CDU majorisierten, Regierung?
…von der Leyen, CDU, amtierende Bundesverteidigungsministerin strebt nach Größerem, sie möchte offensichtlich gern zur Bundeskriegsministerin mutieren…wir sollten sie entrüsten…
…da rätselt die Wissenschaft, warum wir keinen Kontakt zu Alients bekommen und übersieht, sie sind schon da!…
17.02.2018
Den freien Handel mit Kriegswaffen, neu oder gebraucht, sofort weltweit verbieten.
12.01.2018
… deutsche Asylpolitik…
12.01.2018
…Globalisierung bedarf ordnender Strukturen, die von allen Ländern, die teilhaben wollen, zu akzeptieren sind. Über allem aber muss stehen: Menschenrechte für alle Menschen, die den Einflüssen von Globalisierungen betroffen sind! In diesem Sinne muss das Asyslrecht das Maß aller Globalisierungsbestrebungen sein.
Die Strukturen einer „freien“ Marktwirtschaft dürfen die Menschenrechte nicht beugen. Ungezügelt führen diese Strukturen zu einer Kapital- und damit zu einer Machtkonzentration, die die demokratischen Kräfte weltweit eliminieren. Die Folgen sind Gewaltexzesse jeglicher Art, bestialisches Kriegsgemetzel, mörderische Radikalisierungen, elendig verhungernde Menschen, tötliche Fluchtbewegungen. Alles dieses nehmen Politiker*innen in Kauf weil sie die Macht haben und imun gegen Strafverfolgung sind.
Folgen einer Globalisierung, wie Flüchtlingsströme, sind über alle Grenzen hinweg inakzeptabel. Nicht nur aus humanitären Gründen allein, wenn dies auch schon Grund genug sein sollte, sondern letztlich auch aus Gründen des Selbstschutzes. Zügellose Globalisierung zerstört endlich alles und alle.
10.12.2017
…der amerikanische Präsident Donald Trump erklärt Jerusalem zur Hauptstadt Israels: damit legt er die Lunte an einen Krisenherd der zu erschlaffen drohte – die Waffenindustrie hat damit die Trump(f)-Karte in der Hand als Garant für Milliardenumsätze und Benjamin Netanjahu ist borniert genug um nicht zu erkennen, welche Folgen adrenalingesteuerte Machtpolitiker für alle Völker haben, insbesondere für das israelische Volk hatte und haben wird. Wieder einmal droht blinde Intoleranz zum Totengräber der Völker zu werden und Annexion wird von Amerika belohnt, wenn es der „richtige“ Aggressor ist, das ist der Unterschied zwischen Wladimir Wladimirowitsch Putin und Benjamin Netanjahu…
17.12.2017
…Kinder sind ebenwürdig….
18.12.2017
…Jeder Mensch darf glauben was er will, das entspricht unserem Grundgesetz, Freiheit des Glaubens ist ein individuelles, persönliches Recht. Jeder Mensch darf auch nach den Regeln seines Glaubens in Deutschland leben, solange dies die allgemeinen Menschenrechten nicht verletzt und die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland eingehalten werden. Niemand darf von einem Anderen verlangen Bestimmtes zu glauben, das widerspricht unserem Grundrecht auf individuelle Freiheit des Glaubens und ist damit grundgesetzwidrig.
Jeder Mensch, der glaubt, dass seine persönlichen Glaubensregeln über unseren Gesetzen stehen, hat in diesem Land nichts zu suchen und ist sofort auszuweisen, ohne wenn und aber, er hat sich unwideruflich entschieden unser Land zu verlassen und jegliches Recht auf Rückkehr verwirkt…
18.12.2017
…Schönes, neues Deutschland, in dem Angela Merkel, CDU, dem Volk drohen darf, dass sie, falls sie darum gebeten wird, dieses Land weiter verwüsten wird…
Großkotziger kann man doch wohl nicht sein, oder?
18.12.2017
05.12.2017
...die Ungerechtigkeit in der Steuern- und Abgabenrealität zerreißt das soziale Netz, verhindert eine human geprägte Welt und verantwortungslose Politiker*innen, vom DAX und von Lobbyisten gesteuert, predigen in ihrer Alternativlosigkeit „weiter so – volle Fahrt voraus!“…
12.10.2017
...in der Hamburger Justiz darf ein, einer Straftat Verdächtigter selber darüber entscheiden, ob er angesichts unserer Gesetze straffällig ist oder nicht, diese Vorgehensweise wird vom Generalstaatsanwalt Fröhlich, vom Justizsenator Steffen und vom Ersten Bürgermeister Scholz gedeckt, faktenorientierte Fragen bleiben unbeantwortet, die Charta der Grundrechte der Europäischen Union Artikel 41 sind für die hier genannten Personen nicht das Papier wert, auf dem sie stehen und so wird der Rechtsstaat Opfer einer Verschwörung, Justizgewährleistungsanspruch, Legalitätsgrundsatz – davon haben Fröhlich, Steffen, die Grünen, und Scholz, SPD, nie gehört…
02.01.2018
