§ 170 StPO
Der § 170 StPO ist eine Bürgertäuschung durch die Juristendominanz im Staatswesen. Strafprozeßordnung (StPO) § 170 Entscheidung über eine Anklageerhebung (1) Bi...
Schlagwort: Verfassungsschutz
Staat und Wirtschaft
Frankfurter Allgemeine Zeitung Zeitung für Deutschland 2021 Nr.: 14, Seiten 15 und 16, ein Kommentar „Deutscher Dirigismus“ Die Forderung der Deutsc...
Zuwanderungspolitik ohne Fortune
…Flüchtlinge sind Menschen!.. ,GG Artikel 16a / Asylrecht Bei diesem Thema habe ich mich gefragt, wie beginnen? Gefühlt befassen sich die Politiker*innen ...
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WICHTIG: Hier füge ich chronologisch, teilweise einer Aktualisierung unterworfene Kurzkommentare, möglicherweise mit einem Link zu eigenen Beiträgen oder Drittb...
Entwicklung / Politik/Subvention - Dumping - Korruption - Lobbyismus/Wirtschaft / Lobbyismus / Politik
Subventionen – Dumping – Korruption – Lobbyismus
Einer von den „NachmirdieSintfluttypen !“ Subvention – Dumping – Korruption – Lobbyismus – Tod der Demokratie! Unter diesen...
Haben wirklich alle Bürger ein Wahlrecht?
Haben wirklich alle Bürger der Bundesrepublik Deutschland ein Wahlrecht, ein Stimmrecht, ein Mitbestimmungsrecht? …Frankfurter Paulskirche 1848, geschmüc...
Angela Merkel, CDU/CDU - christlich, demokratische Union/Demokratie schaffen/GrundGesetzliches/Grundrechte/Justiz
…rechtswidrige Strukturen in der Hamburger Justiz?
22.02.2020 Mein Schreiben an Prof. Dr. Harbarth, Bundesverfassungsrichter, vom 10.02.2020, nebst Anlage Schreiben Michael Diekmann, 2006 Vorstandsvorsitzender d...