§ 170 StPO
Der § 170 StPO ist eine Bürgertäuschung durch die Juristendominanz im Staatswesen. Strafprozeßordnung (StPO) § 170 Entscheidung über eine Anklageerhebung (1) Bi...
Schlagwort: Verfassungsschutz
Staat und Wirtschaft
Frankfurter Allgemeine Zeitung Zeitung für Deutschland 2021 Nr.: 14, Seiten 15 und 16, ein Kommentar „Deutscher Dirigismus“ Die Forderung der Deutsc...
Zuwanderungspolitik ohne Fortune
…Flüchtlinge sind Menschen!.. ,GG Artikel 16a / Asylrecht Bei diesem Thema habe ich mich gefragt, wie beginnen? Gefühlt befassen sich die Politiker*innen ...
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WICHTIG Hier füge ich chronologisch, teilweise einer Aktualisierung unterworfene Kurzkommentare, möglicherweise mit einem Link zu eigenen Beiträgen oder Drittbe...
Entwicklung / Politik/Subvention - Dumping - Korruption - Lobbyismus/Wirtschaft / Lobbyismus / Politik
Subventionen – Dumping – Korruption – Lobbyismus
Einer von den „NachmirdieSintfluttypen !“ Subvention – Dumping – Korruption – Lobbyismus – Tod der Demokratie! Unter diesen...
Haben wirklich alle Bürger ein Wahlrecht?
Haben wirklich alle Bürger der Bundesrepublik Deutschland ein Wahlrecht, ein Stimmrecht? …Frankfurter Paulskirche 1848, geschmückt in Schwarz-Rot-Gold un...
…rechtswidrige Strukturen in der Hamburger Justiz?
22.02.2020 Mein Schreiben an Prof. Dr. Harbarth, Bundesverfassungsrichter, vom 10.02.2020, nebst Anlage Schreiben Michael Diekmann, 2006 Vorstandsvorsitzender d...