Schlagwort: Olaf Scholz
Bundeshaushalt 2020
Bundeshaushalte im Vergleich: Haushalt 2019 / 2020. Der Bundeshaushalt zeigt die ganze Bandbreite der Folgen einer CDU Politik unter Angela Merkel, CDU. 40% des...
Rechtsstaat am Abgrund
Recht und Gerechtigkeit wird durch die Auswirkungen von monetären Interessen und der Risikofähigkeit streitender Parteien auf die Rechtsfindung zerstört....
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WICHTIG Hier füge ich chronologisch, teilweise einer Aktualisierung unterworfene Kurzkommentare, möglicherweise mit einem Link zu eigenen Beiträgen oder Drittbe...
Haben wirklich alle Bürger ein Wahlrecht?
Haben wirklich alle Bürger der Bundesrepublik Deutschland ein Wahlrecht, ein Stimmrecht? …Frankfurter Paulskirche 1848, geschmückt in Schwarz-Rot-Gold un...
…rechtswidrige Strukturen in der Hamburger Justiz?
22.02.2020 Mein Schreiben an Prof. Dr. Harbarth, Bundesverfassungsrichter, vom 10.02.2020, nebst Anlage, Schreiben Michael Diekmann, seinerzeit Vorstandsvorsitz...