§ 170 StPO
Der § 170 StPO ist eine Bürgertäuschung durch die Juristendominanz im Staatswesen. Strafprozeßordnung (StPO) § 170 Entscheidung über eine Anklageerhebung (1) Bi...
Schlagwort: Friedrich Merz
Staat und Wirtschaft
Frankfurter Allgemeine Zeitung Zeitung für Deutschland 2021 Nr.: 14, Seiten 15 und 16, ein Kommentar „Deutscher Dirigismus“ Die Forderung der Deutsc...
Anlagen / Spekulationen
…in ständiger Überarbeitung und Ergänzung! …etwas vorweg: „Ich bin ein unverbesserlicher Lobbyist der Demokratie der Menschenrechte und des Fr...
Rechtsstaat am Abgrund
Recht und Gerechtigkeit wird durch die Auswirkungen von monetären Interessen und der Risikofähigkeit streitender Parteien auf die Rechtsfindung zerstört....
CDU – christlich, demokratische Union
…weiter so bei der CDU, ein fatales Signal der Annegret Kramp-Karrenbauer, Parteivorsitzende der CDU… Friedrich Merz, CDU …Anne Will – 1...
Aktuell/Aktuell + Links/Allgemein/Erich Rump/GrundGesetzliches/Grundrechte/Justiz/Spekulationen/Staatsfinanzierung/Subvention - Dumping - Korruption - Lobbyismus/too big to fail?/Umweltschutz/Wahlrecht/wer, wenn nicht wir?/Wirtschaft / Lobbyismus / Politik
Newsletter und Anregungen
WICHTIG: Hier füge ich chronologisch, teilweise einer Aktualisierung unterworfene Kurzkommentare, möglicherweise mit einem Link zu eigenen Beiträgen oder Drittb...
Subventionen – Dumping – Korruption – Lobbyismus
Einer von den „NachMirDieSintfluttypen !“ Subvention – Dumping – Korruption – Lobbyismus – Tod der Demokratie! Unter diesen...
Haben wirklich alle Bürger ein Wahlrecht?
Haben wirklich alle Bürger der Bundesrepublik Deutschland ein Wahlrecht, ein Stimmrecht, ein Mitbestimmungsrecht? …Frankfurter Paulskirche 1848, geschmüc...